folgt mündlich
Antrag: | Unseren Landesverband zukunftsfest machen |
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Antragsteller*in: | Karl-Wilhelm Koch (KV Vulkaneifel) |
Status: | Geprüft |
Eingereicht: | 13.05.2016, 22:25 |
Antrag: | Unseren Landesverband zukunftsfest machen |
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Antragsteller*in: | Karl-Wilhelm Koch (KV Vulkaneifel) |
Status: | Geprüft |
Eingereicht: | 13.05.2016, 22:25 |
Der Landesvorstand organisiert den Prozessdiesen Prozess gemeinsam mit einer Gruppe von zehn Mitgliedern, die durch die LDV bestätigt werden. Ihr gehört je ein*e Vertreter*in der grünen Mitglieder in der Landesregierung, ein*e Vertreter*in der Landtagsfraktion, eine Vertreter*in der Landesgruppe im Bundestag sowie drei Vertreter*innen der Kreisverbände, zwei Mitglieder des Landesfinanzrates und drei LAG-Sprecher*innen an.
Mit der Landtagswahl 2011 haben wir den Sprung aus der APO in die
Regierungsverantwortung geschafft. Bei der Auswertung der Ergebnisse der
Landtagswahl 2016 und im Rückblick auf die vergangenen 5 Jahre lässt sich eine
Diskrepanz feststellen zwischen dem Bestreben, professionelle Regierungsarbeit
zu leisten und der Entwicklung unserer Parteistrukturen von einer Partei in der
außerparlamentarischen Opposition in eine Regierungspartei. Hier ist es nicht in
allen Bereichen gelungen, alle Kräfte unserer Partei einzubinden und optimal
zusammen zu arbeiten.
Strukturen für die Zukunft
Zuletzt im Dezember 2012 haben wir unsere Parteistrukturen verändert. In den
letzten 4 Jahren und durch das Ergebnis der Wahl ist deutlich geworden, dass die
Veränderungen der letzten Strukturdiskussion nicht die gewünschten Wirkungen
gezeigt haben. Durch die Einführung eines Kleinen Parteitages sollte die
Anbindung der Kreisverbände verbessert werden, eine Funktion, die vom Parteirat
als nicht gut genug erfüllt gesehen wurde. Trotz verschiedener Bemühungen des
Landesvorstands, das Format „Kleiner Parteitag“ von den
Landesdelegiertenversammlungen abzusetzen, wurde er von vielen als zusätzliche
LDV in kleinerem Rahmen wahrgenommen und benötigt auch einen ähnlichen
organisatorischen Aufwand. Gleichzeitig fiel mit dem Parteirat, der mit der
Beratung des Landesvorstands und der Anbindung der Kreisverbände stets eine
Doppelrolle erfüllen musste, ein wichtiges strategisches Beratungsgremium für
den Landesvorstand weg.
Weiterhin gibt es noch zahlreiche Themenfelder, die es gilt aufzuarbeiten. Das
betrifft die parteiinterne inhaltliche Arbeit, die Diskussions- und
Entscheidungsprozesse, die Arbeit im Landesvorstand und die Zusammenarbeit mit
der Landtagsfraktion, die Anforderungen und Möglichkeiten einer
Landesgeschäftsstelle und sicher auch noch andere Bereiche unseres
Landesverbandes.
Hinzu kommt, dass uns durch die hohen Stimmverluste bei der Landtagswahl pro
Jahr ca. 120.000 Euro Einnahmen fehlen. Das ist eine Summe, die wir nicht mit
kleineren Kürzungen und Einsparungen an einzelnen Haushaltspositionen erreichen
können. Um diese Herausforderung zu stemmen, müssen wir gemeinsam den
Landesverband (auch strukturell) neu aufstellen.
Die Diskussion darüber muss in der Partei mit der nötigen Zeit zur Diskussion
und mit einer Einbindung aller Beteiligten geführt werden - aber auch innerhalb
eines überschaubaren Zeitraumes um die finanziellen Auswirkungen möglichst
schnell zu regulieren.
Die LDV beschließt:
Zur Optimierung unserer Strukturen und deren Anpassung an unsere finanziellen
Möglichkeiten der kommenden 5 Jahre findet ein Diskussionsprozess innerhalb des
Landesverbandes statt. Bis Ende des Jahres 2016 sollen die Strukturen
beschlossen und arbeitsfähig sein.
Der Landesvorstand organisiert den Prozessdiesen Prozess gemeinsam mit einer Gruppe von zehn Mitgliedern, die durch die LDV bestätigt werden. Ihr gehört je ein*e Vertreter*in der grünen Mitglieder in der Landesregierung, ein*e Vertreter*in der Landtagsfraktion, eine Vertreter*in der Landesgruppe im Bundestag sowie drei Vertreter*innen der Kreisverbände, zwei Mitglieder des Landesfinanzrates und drei LAG-Sprecher*innen an.
Auftakt der Diskussionen: Grüner Kongress im Juli 2016
Ergebnissicherung und Auswertung im Landesvorstand
Erarbeitung verschiedener Modelle durch den Landesvorstand gemeinsam mit
dem Landesfinanzrat bis September 2016
Vorstellung und Diskussion der Modelle innerhalb der Partei
(Kreismitgliederversammlungen und zwei bis drei Regionalkonferenzen)
Verabschiedung der Strukturänderungen auf einer LDV Ende Oktober 2016
Neuwahl der (neuen) satzungsgemäßen Strukturen Dezember 2016
folgt mündlich
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